Eine kurze Geschichte der Whistleblower
Woher stammt der Name „Whistleblower“?
Es ist nicht genau geklärt, woher der Begriff eigentlich stammt. Im englischen Sprachgebrauch tauchte er in den 70er Jahren zum ersten Mal auf. Eine Erklärung bezieht sich auf die „Bobbys“, jene englischen Streifenpolizisten, die ursprünglich lediglich mit einer Trillerpfeife „bewaffnet“ waren und mit ihrem Pfeifen einen Rechtsbruch im öffentlichen Raum markierten. Analog dazu kann auch das Pfeifen eines Schiedsrichters betrachtet werden, der damit ein Foul anzeigt. Eine andere Erklärung führt zur deutschen Redewendung „verpfeifen“, die allerdings nicht positiv konnotiert ist. Entsprechend wird in Deutschland, zumindest im offiziellen Sprachgebrauch vom Hinweisgeber gesprochen. So lautet der Titel des entsprechenden Gesetzes auch „Hinweisgeberschutzgesetz“, während auf EU-Ebene der Begriff Whistleblower auch im amtlichen Gebrauch üblich ist.
Was unterscheidet einen Whistleblower von einem Spion?
Ein Spion handelt in der Regel im Auftrag einer fremden Macht und wird dafür meist auch entsprechend belohnt. Er kann fester Bestandteil einer Einheit sein, in der er zum Beispiel einen militärischen Rang bekleidet oder er kann angeworben worden sein und arbeitet sozusagen als freier Mitarbeiter. Whistleblower handeln dagegen aus eigenem Antrieb. Ihre bevorzugten Anlaufziele sind nicht Geheimdienste, sondern die Presse. Aus dem Selbstverständnis des Whistleblowers geht es darum, ein himmelschreiendes Unrecht an das Licht der Öffentlichkeit zu zerren.
Wie gefährdet sind Whistleblower?
In repressiven Staaten wird Whistleblowing grundsätzlich als Spionage betrachtet. Entsprechend sind die Strafandrohungen, die bis zur Todesstrafe reichen können. Bis in die 70er Jahre waren Whistleblower auch in freiheitlich-liberalen Staaten nicht besonders gut angesehen. Das änderte sich jedoch massiv, nachdem Daniel Ellsberg die Pentagon-Papiere an die Öffentlichkeit brachte und dafür von der US-Regierung massiv drangsaliert und verfolgt wurde. Mike Felts, der die Journalisten Bob Woodward und Carl Bernstein auf die Spur des Watergate-Skandals führte, blieb bis kurz vor seinem Tode anonym und war der Öffentlichkeit nur als „Deep Throat“ bekannt. Spätestens mit diesen Fällen wurde klar, dass Whistleblower einen wichtigen Beitrag für eine integre Gemeinschaft leisten können. 2016 platzte die Affäre um die Panama-Papers wie eine Bombe. Unbekannte Whistleblower hatten ein weltweit agierendes journalistisches Netzwerk mit über 11 Millionen Dokumenten und Dateien versorgt, aus denen die Praktiken der Briefkastenfirmen hervorging. Schließlich stolperten sogar Staats- und Regierungschefs, Minister und andere hochrangige Politiker über die geleakten Papiere. 376 Journalisten aus 76 Ländern hatten sich an den Recherchen beteiligt. Nie zuvor wurde auch der volkswirtschaftliche Nutzen von Whistleblowern so deutlich, wie im Falle der Panama-Papiere, die weltweit für Aufregung sorgten.
Wie helfen Whistleblower Unternehmen?
Im Falle der Panamapapers wurde auch deutlich, welchen Vorteil Whistleblower einer Firma bringen können. So waren zum Beispiel auch Mitarbeiter von Siemens in die Affäre Panama verwickelt. Schon einige Jahre zuvor hatte ein Bestechungsskandal das Unternehmen erschüttert. Eine interne Untersuchung war bis dahin nicht besonders erfolgreich. Die Panamapapers brachten den internen Ermittlern von Siemens schließlich einen wichtigen Erkenntnisgewinn. Tatsächlich ist es so, dass Fälle von Bestechung, Bestechlichkeit, Korruption oder Geldwäsche viele Unternehmen am Ende teuer zu stehen kommen.
Seit wann sind Whistleblower in Deutschland geschützt?
2019 erließ die EU schließlich ihre Richtlinie 1019/1937, oder kurz die Whistleblower-Richtlinie. In ihr werden alle EU-Staaten aufgefordert, den rechtlichen Rahmen zu schaffen, in dem Whistleblower geschützt werden können. So ganz vorbildhaft verhielt sich Deutschland dabei allerdings nicht. Es bedurfte schon sanften Drucks aus Brüssel und die Androhung eines Verfahrens, bis Berlin die Whistleblower-Richtlinie in ein Gesetz goss. Nach diesem Gesetz sind Hinweisgeber rechtlich geschützt, wenn sie Hinweise geben. Voraussetzung ist allerdings, dass sie dafür die einzurichtenden Kanäle, ob interne Kanäle oder externe Kanäle, nutzen um die Wissen weiter zu geben. Seit dem 19. Dezember 2023 sind alle Unternehmen mit mehr als 49 Mitarbeitern dazu verpflichtet, diese Kanäle einzurichten und die Mitarbeiter darüber auch entsprechend zu informieren.
Peter S. Kaspar