Was sind Hinweisgeber?

Im juristischen Sinne sind Hinweisgeber nach dem Hinweisgeberschutzgesetz von 2023 Personen, die interne Missstände in Behörden oder Betrieben weitergeben. Durch diese Informationen sollen Fehlverhalten oder strafbare Handlungen aufgedeckt und bekämpft werden. Dem Gesetz liegt die Erkenntnis zu Grunde, dass viele Missstände zuerst von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf unteren Ebenen erkannt werden. Doch aus Furcht oder falsch verstandener Loyalität gelangen solche Informationen oft nicht bis zur Führungsebene, was am Ende dem Unternehmen oder der Behörde großen Schaden zufügen kann.

Sind Hinweisgeber besonders geschützt?

Durch das Hinweisgeberschutzgesetz besteht für Hinweisgeber ein gewisser Schutz. So können sie ihre Informationen anonym weiterreichen. Ihre Hinweise werden streng vertraulich behandelt. Hinweisgeber dürfen in ihrem Unternehmen keine Nachteile erfahren, weil sie Informationen über Fehlverhalten oder strafbare Handlungen weiter gegeben haben. Sollten ihnen dennoch am Arbeitsplatz dadurch Nachteile entstehen, macht sich der Arbeitgeber seinerseits strafbar. Verbreitet ein Hinweisgeber allerdings bewusst oder grob fahrlässig falsche Informationen, um sein Unternehmen zu schädigen, verliert er den Schutz und kann gegebenenfalls auch Schadensersatz leisten müssen.

Wie kann ein Hinweisgeber Informationen weiter geben?

Unternehmen und Behörden sind nach dem Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet, ein System zu installieren, über das der Hinweisgeber seine Informationen an eine in- oder externe Stelle, den sogenannten Compliance-Beauftragten, weiterleiten kann. Der Compliance-Beauftragte sichtet und prüft die Informationen, ehe er sie an die verantwortlichen Stellen weiter gibt.

Sind Hinweisgeber und Whistleblower dasselbe?

Im Grunde genommen bezeichnen sie beide dasselbe. Allerdings ist der Hinweisgeber ein juristischer Begriff, der im Hinweisgeberschutzgesetz genau umrissen ist. So regelt das Gesetz auch, welche Informationen im Rahmen des Gesetzes weitergegeben werden dürfen und sollen, woraus sich die Schutzwürdigkeit des Hinweisgebers ergibt.

Müssen alle Hinweise von Hinweisgebern verfolgt werden?

Da es sich bei dem Hinweisgeberschutzgesetz in erster Linie um ein Schutzgesetz für Unternehmen und Behörden handelt, ist es sinnvoll die Informationen von Hinweisgebern zu nutzen. Wenn es zum Beispiel um strafbare Handlungen wie Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Bestechung oder Ähnliches geht und die übergeordnete Stelle Informationen darüber keine Beachtung schenken würde, würde sie sich ihrerseits strafbar machen. Allerdings gibt es Einschränkungen, etwa wenn es um die Sicherheit des Staates geht. Einschränkungen kann es auch geben, wenn es sich um Ärzte, Rechtsanwälte oder andere Berufe handelt, die der Schweigepflicht unterliegen.

Wer waren bekannte Whistleblower?

Die bekanntesten Whistleblower kommen aus den USA. 1971 reichte Dan Ellsberg die sogenannten „Pentagon-Papers“ an in New York Times weiter. Auf 7.000 Seiten fanden sich zahllose Belege darüber, dass die US-Regierung die Öffentlichkeit Jahre lang über den Vietnamkrieg getäuscht hatte. Die Regierung Nixon versuchte die Veröffentlichungen zu verhindern und Ellsberg hinter Gitter zu bekommen. Der Oberste Gerichtshof gab allerdings Ellsberg recht, was die Pressefreiheit in den USA enorm stärkte.
Zwei Jahre später führten die Informationen der anonymen Quelle „Deep Throat“ zur Aufdeckung des Watergate-Skandals. Erst 33 Jahre später wurde offenbar, dass der ehemalige FBI-Vizedirektor Mark Felt hinter „Deep Throat“ steckte.
Als bekanntester Whistleblower der Gegenwart gilt Edward Snowden. Der ehemalige Mitarbeiter der CIA enthüllte die weltweiten Überwachsungspraktiken des amerikanischen Geheimdienstes NSA.
Mit „Wikileaks“ gründeten Julian Assange und Daniel Domscheidt-Berg 2006 die weltweit wichtigste Whistleblower-Plattform.